Frauen sind besonders von Armut betroffen. Als Alleinerziehende, als Gering-verdienerinnen, als Partnerinnen, die sich immer noch viel zu oft für die Karriere ihres männlichen Partners aufopfern, sich um die gemeinsamen Kinder kümmern – und dann mit leeren Händen dastehen, wenn die Partnerschaft in die Brüche geht.
Beim Internationalen Frauentag am 8. März wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den gesellschaftlichen Missstand der Frauenarmut aufmerksam machen. Wir brauchen endlich eine eigenständige Existenzsicherung für Frauen, unabhängig vom Familienstand oder auch Partnereinommen. Außerdem müssen für Frauen die Rahmenbedingungen verbessert werden.
Das gilt vor allem für die Vereinbarkeit von Beruf und Kindern. Dazu braucht es ausreichend Kinderbetreuungsplätze und ein umfassendes Ganztagsschulangebot, wobei die Qualität stimmen muss. Dafür sind mehr und gut qualifizierte Betreuerinnen und Betreuer im Bildungsbereich nötig. Außerdem brauchen wir einen Mindestlohn von 7,50 Euro, damit alle von ihrer Arbeit auch leben können.
Nötig ist zudem die Einführung des Grünen Progressiv-Modells, bei dem die Sozialbeiträge für Geringverdiener gesenkt werden und gestaffelt erst ab 2000 Euro voll greifen. Auch muss der Hartz-IV-Satz auf 420 Euro erhöht werden. Allerdings geht die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung gegenwärtig genau in die entgegengesetzte Richtung: Für die Steuergeschenke an einige Besserverdienende dürfen jetzt die Kommunen bluten, müssen Turnhallen, Schwimmbäder und Bibliotheken eingeschränkt oder sogar geschlossen werden. Völlig offen ist deshalb jetzt, wie die Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab 2013 realisieren sollen.
Die Bedingungen für Frauen müssen verbessert werden, damit Frauenarmut wirksam bekämpft werden kann.
