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Meine Meinung
07Jul

Frauen im Koalitionsvertrag

strickenEine weibliche Doppelspitze allein ist keine Garantin für moderne Gleichstellungspolitik. Deshalb ist es Grünen besonders wichtig, in einer rot-grünen Minderheitsregierung Inhalte festzuschreiben, die die strukturelle Diskriminerung von Frauen beseitigen. Im wesentlichen beschließt er die Wiederherstellung des Status Quo der rot-grünen Regierung bis 2005. Ich hoffe, die Langfassung enthält dann auch Zukunftsweisende Vorhaben. Hier der Auszug aus der Kurzfassung des Koaltitionsvertrages, der gestern von Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft vorgestellt wurde:

Zukunft geht nur mit Frauen und Mädchen

- Schutz gegen Gewalt
Zum Schutz von Frauen gegen Gewalt wollen wir kurzfristig die vierte Personalstelle in den Frauenhäusern wieder einrichten. Perspektivisch ist es unser Ziel, jeder von Gewalt betroffenen Frau und jedem ihrer Kinder kostenlose Zuflucht in einem Frauenhaus zu garantieren, unabhän-gig von Herkunft, Wohnort, Einkommen, Aufenthaltsstatus, sexueller Orientierung oder Behinde-rung. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir ein Landesgesetz auf den Weg bringen, das eine verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung von Frauenhäusern in ihrer Aufgabenvielfalt ver-ankert und allen betroffenen Frauen einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer solchen Un-terstützungseinrichtung garantiert.
Zum Schutz von Mädchen vor sexualisierter und häuslicher Gewalt und jenen, die von Zwangs-heirat betroffen sind, werden wir eine ausreichende Zahl von Unterbringungsplätzen in speziali-sierten Mädchenhäusern an zwei Standorten in NRW zur Verfügung stellen.

- Gleiche Rechte für Frauen
Wir wollen das Landesgleichstellungsgesetz novellieren und in seiner Durchsetzungskraft stär-ken. Zur Erschließung des Erwerbspotenzials von Frauen werden wir eine “Landesinitiative Frau & Wirtschaft” an den Start bringen. Mit der Umsetzung der Landesinitiative werden wir die in 16 Regionen NRWs neu zu gründenden “Regionalagenturen Frau und Wirtschaft” beauftragen.

(Die Langfassung wird heute am Abend vorliegen)

07Mai

Ich bin 3 Tage wach

Heute ab 20:00 h bin ich im Landesverband in Düsseldorf, um Fragen der Wählerinnen und Wähler online zu beantworten. Kerstin Müller bringe ich gleich auch mit. Sie wird ein Live-Interview zu Koalitionsfragen, Wahlkampf, Griechenlandabstimmung und andere Themen machen.

Danach geht’s es wieder zurück nach Köln zum 3Tagewach-Stand am Rudolfplatz. Da kann man ab 23.00 h auch seine Fragen an mich ganz persönlich stellen. Kommen Sie vorbei.

24Apr

die Gewinnerinnen bei Politissimo

Am 23. April 2010 stieg wieder die traditionelle Politinfotainmentveranstaltung   der Kölner BDKJPolitissimo” . Eingeladen waren junge Menschen aus den Jugendverbänden und PolitikerInnen aller Parteien aus Köln, die  in entspannter Atmosphäre am Rheinufer beim LVR zusammentrafen.
Zu den Themenblöcken Finanzierung der Jugendverbandsarbeit, Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule und zur Jugendarbeitslosigkeit wurde engagiert debattiert und die Unterschiede zwischen den Parteien sehr schnell deutlich. Es galt aber auch, gleichzeitig eine schmackhafte Zusammenstellung am Grill zustande zu bringen. Ich entschied mich mit meiner Grillmasterin Karin für Spießchen aus Putenfleisch (leider nicht BIO!!!) und Paprika und Zwiebeln mit einem leichten Gemüse-Kräuterquark. Zwischendurch hatten wir die Möglichkeit Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Und dabei ging es ziemlich rund: Berufsorientierung, Engagement im Jugendverband versus G8 und Ganztagsschule, Kürzungen in der Jugendhilfe auf kommunaler und auf Landesebene, ehrenamtliches Engagement in Zeiten von Bachelor und Master und und und…

Besonders die Einschätzungen der Regierungspartei CDU hätten Viele interessiert, leider schickte sie aber keine/n Vertreter/In, so mußte Anselm Riddermann aus Innenstadt Süd Rede und Antwort stehen, was ihm etwas schwer fiel. Auch Elisabeth Sachse von der PdL tat sich etwas schwer, ihre Retrothemen schmackhaft zu vermitteln. Einen fliegenden Wechsel legte die SPD hin, wo erst Martin Börschel/SPD Kandidat in Nippes/Ehrenfeld zum Angrillen erschien und dann Ingrid Hack/Innenstad-Süd auf vegetarische Kost umschwenkte. Die Krönung war natürlich die Pämierung des Grünen Grill Teams. Der hart errungene Goldene Kochlöffel wird eine Ehrenplatz in unsere Wohnküche bekommen.

Meine grünen Themen an dem Abend waren eine systematische Berufsorientierung für Mädchen und Jungen, individuelle Förderung von Anfang an, der Zusammenhang zwischen guter Kinderbetreuung und Frauenerwerbsquote und die Notwendigkeit einer Kommunikation auf Augenhöhen zwischen Schule und Verbänden. Die Vermeidung des typischen Politsprechs und eine klare Haltung, auch wenn sie nicht immer den Erwartungen der jungen EhrenamtlerInnen entsprach, waren mir wichtig. In langen Gesprächen nach dem Ende des offiziellen Teils,  konnte ich mich mal wieder von dem großen politischen Durchblick des Nachwuchses überzeugen. Gerade die jungen Frauen von der Maltheserjugend zeichneten sich in der Diskussion durch hohes Demokratieverständnis und beeindruckendes Engagement in politischen Fragen aus.

Toll, daß es solche Jugendverbände gibt! Dieser Abend hat einmal mehr bewiesen, daß die Gelder in diesem Bereich eine wirkliche Investition in die Zukunft sind.

dom_abends

20Apr

Frauenstarten durch – das Video

Ziemlich spontan haben wir uns kurz vor der Veranstaltung entschlossen, ein kleines Video mit Claudia Roth zu drehen. Hier das Ergebnis:

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